Abschaffung der Schulnoten in der Angebotswertung?

Impulse der Rechtsprechung im Vergaberecht

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Gaus, Michael
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 3/2017, S. 134-139
    Aufsatz
Abstract
Der Beitrag befasst sich mit der Verwendung von Schulnotensystemen bei der Angebotswertung. Der Autor führt zunächst in die Schulnotenrechtsprechung der Oberlandesgerichte Düsseldorf und Celle ein. Anschließend stellt er die Anforderungen des Transparenzgebots an die Vorab-Transparenz in geschlossenen und offenen Wertungssystemen dar. Der Beitrag wird mit dem Aufzeigen möglicher Lösungswege fortgeführt. Der Autor gelangt zu der Auffassung, dass das System abgestufter qualitativer Bewertungen anhand abstrakt vorgegebener Kriterien in seiner Gesamtheit nicht infrage zu stellen sei. Erforderlich sei aber, dass der Auftraggeber vorab klare und eindeutige Ziele vorgebe, um eine transparente und leichte Bewertung des Erfüllungsgrades sicherzustellen und die Gefahr von Willkür zu vermeiden. Der Artikel endet mit einer Einordnung der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte unter die Entscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 10.5.2016 (X ZR 66/15) und des EuGH vom 14.7.2016 (C-6/15 - TNS Dimarso).
Dr. Florian Wolf, BLOMSTEIN Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin