Akteneinsicht und Transparenz

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Radu, Magnus
  • VergabeFokus
  • Heft 5/2021, S. 18-25
    Aufsatz
Abstract
Der Autor setzt sich mit dem Umfang des Akteneinsichtsrechts auseinander. In einem ersten Schritt stellt er hierzu die rechtliche Grundlage des Rechts auf Akteneinsicht dar. Danach widmet er sich den Einschränkungen der Akteneinsicht. Hierbei geht er auf die Begrenzung der Akteneinsicht durch das Rechtsschutzinteresse ein, welches vornehmlich durch die Rügen und Einwendungen bestimmt wird. Der Autor ist dabei im Hinblick auf Rügen ins Blaue hinein großzügig und will den Bietern gerade auch in diesen Fällen die Substantiierung ihres Vortrages durch eine Akteneinsicht erleichtern. Im Weiteren geht der Autor auf den Geheimnisschutz ein. Er betont dabei besonders, dass zuerst kritisch zu prüfen sei, ob überhaupt ein Geheimhaltungsinteresse bestehe. Sofern ein solches bejaht werde, müsse im Anschluss eine Abwägung stattfinden. Der Autor geht dann auf die Frage des Zwischenstreits über die Akteneinsicht ein und widmet sich im Anschluss der Versagung der Akteneinsicht und dem rechtlichen Gehör. Er plädiert im Ergebnis für einen maßvollen Umgang mit den Grenzen der Akteneinsicht und betont, dass die Akteneinsicht für das Nachprüfungsverfahren und die Transparenz unerlässlich sowie zwingende Voraussetzung für die tatsächliche Durchsetzung der subjektiven Rechte der Bieter sei.
Dr. Thorsten Schätzlein, CMS Hasche Sigle, Düsseldorf