Bauwerk Gras

Wann der Grünschnitt eine Bauleistung darstellt – eine diffizile Abgrenzung

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Noch, Rainer
  • Vergabe Navigator
  • Heft 4/2021, S. 28-30
    Aufsatz
Abstract
Der Artikel befasst sich mit der Abgrenzung zwischen Bau- und Dienstleistungsaufträgen am Beispiel von Grünschnittarbeiten. Zunächst zeigt der Verfasser die gesetzlichen Regelungen auf und erläutert anhand der Rechtsprechung von Vergabekammern und Vergabesenaten die praktische Abgrenzung zwischen Haupt- und Nebenleistung. Zudem untersucht er die erzeigte Ausschreibungspraxis. Er kommt zu dem Ergebnis, dass nach der bisherigen Rechtsprechung, eine sehr weite Auslegung des Bauauftrages kultiviert wurde. Ob Grünschnittarbeiten jedoch richtlinienkonform auch ohne Zusammenhang mit den im Anhang II zur Richtlinie 2014/24/EU abschließend aufgezählten Gewerken dem höheren Schwellenwert für Bauaufträge zugeordnet werden können, sei nicht abschließend geklärt. Im Ergebnis werde man jedoch nur in denjenigen Fällen, wo ganz untergeordnet grundstückswirksame Eingriffe geschehen, zur Anwendung der VgV tendieren müssen.