Das neue tschechische Vergabegesetz – Teil 1-3

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Marek, Karel; Bohata, Petr
  • WiRO - Wirtschaft und Recht in Osteuropa
  • Heft 7/9/10/2018, S. WiRO 7/2018, 161-167, 9/2018, S. 264-268, 10/2018, S. 299-306
    Aufsatz
Abstract
Der Verfasser stellt das neue tschechische Vergabegesetz vor. Die Beitragsreihe beginnt mit einer Darstellung der Ursachen und der Ziele für die Gesetzesreform. Neben der Erforderlichkeit der Umsetzung der EU-Vergaberechtsreform, war Hintergrund der Reform die Mangelhaftigkeit des vorhergehenden Regelungswerks. Dieses war kurz nach dem Beitritt der Tschechischen Republik zur EU mit heißer Nadel gestrickt worden und musste mit fast 30 Novellen anschließend angepasst werden. Zudem wurde eine Vielzahl von Fehlentwicklungen festgestellt, die korrigiert werden sollten. Dies waren unter anderem die häufig fehlerhafte Wahl des Verhandlungsverfahrens, ein häufiges Zuschneiden der Eignungskriterien auf bevorzugte Bieter sowie eine sehr komplexe Verfahrensausgestaltung und eine dadurch bedingte lange Verfahrensdauer. Der Verfasser stellt im ersten Teil die neuen Regelungen zu den Vergabeverfahrensarten vor. Im zweiten Teil geht er auf die Regelungen zur Eignung ein und im dritten Teil stehen besondere Verfahrensarten wie der wettbewerbliche Dialog und Rahmenverträge im Mittelpunkt. In seinem abschließenden Fazit kritisiert der Verfasser die Gesetzesarchitektur. So müssten zur Lösung von rechtlichen Fragestellungen häufig mehrere Bücher und Abschnitte des Gesetzes parallel geprüft werden.
Robert Thiele, MBA, Techniker Krankenkasse / forum vergabe e.V., Berlin/Hamburg