Delikate Doppelrollen

Zum vergaberechtlichen Umgang mit Interessenskollisionen

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Rainer Noch
  • Vergabe Navigator
  • Heft 2/2019, S. 29-31
    Aufsatz
  • § 46 VgV, § 5 KonzVgV, § 6 Abs. 1 SektVO
  • OLG Karlsruhe, Beschluss v. 30.10.2018 – 15 Verg 6/18, VK Bund, Beschluss v. 30.7.2018 – VK 1-61/18, VK Westfalen, Beschluss v. 30.1.2018 – VK 1-42/17, VK Bund Beschluss v. 14.5.2018 – VK 1-39/18, OLG Frankfurt, Beschluss v. 29.3.2018 (11 Verg 16/17)
Abstract
Der Autor widmet sich der vergaberechtlichen Problematik der Interessenskonflikte in unterschiedlichen Konstellationen auf Seiten öffentlicher Auftraggeber und von Bieterunternehmen. Anhand neuerer Rechtsprechung setzt er sich mit der (mittelbaren) Doppelberatung eines öffentlichen Auftraggebers und eines Bieters durch einen beratenden Experten auseinander. Die Problematik eines Mitarbeiter- oder Führungskräftewechsels von einem öffentlichen Auftraggeber oder einem Bieterunternehmen zu einem anderen Bieterunternehmen wird erörtert und hierbei der konkrete Stand eines Vergabeverfahrens für die Prüfung eines Interessenskonfliktes betrachtet. Der Autor weist auf eine Entscheidung der VK Bund hin, nach der ein Ausschluss eines Bieters mangels Eignung auf Grund eines Interessenkonfliktes von der Regelung in § 46 Abs. 2 VgV als rechtmäßig angesehen wurde. Neben der Besprechung der verschiedenen Konstellationen von Interessenskonflikten anhand weiterer Rechtsprechung werden durch den Autor die Grenzen der Beurteilung eines Interessenkonfliktes aufgezeigt und Lösungsansätze vorgestellt, die für den vergaberechtlichen Umgang mit dieser in der Praxis teilweise schwer zu beurteilenden Frage herangezogen werden können.
Christian Below, kbk Rechtsanwälte, Hannover