Der Bieterwechsel im laufenden Vergabeverfahren

Zulässigkeit und Voraussetzungen im Kontext allgemeiner vergaberechtlicher Prinzipien

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Mösinger, Thomas
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 2/2017, S. 76-79
    Aufsatz
Abstract
Die Autoren besprechen das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 24. Mai 2016, C-396/14 - MT Højgaard. Sie erläutern zu Beginn, dass der EuGH in diesem Urteil entschieden hatte, dass ein Sektorenauftraggeber einen Auftrag an einen Bieter vergeben darf, der sich ursprünglich im Teilnahmewettbewerb und in der ersten Angebotsrunde des Verhandlungsverfahrens gemeinsam mit einem anderen Unternehmen als Bietergemeinschaft beworben hatte, die aufgrund der Insolvenz des anderen Mitglieds nicht fortbestehen konnte. Nach der Darstellung des Sachverhalts und der wesentlichen Entscheidungsgründe ordnen die Autoren die Entscheidung in die deutsche Vergaberechtssystematik ein. Insbesondere arbeiten die Autoren die unterschiedliche Rechtslage im dänischen Recht, das im Ausgangsverfahren maßgeblich war, im Vergleich zum deutschen Recht heraus. Anschließend setzt sich der Artikel kritisch mit der bisherigen deutschen Rechtsprechung zu dieser Rechtsfrage auseinander. Nach einer kartellrechtlichen Einordnung des Ausgangsverfahrens vor dem EuGH schließt der Aufsatz mit einem Fazit.
Dr. Florian Wolf, BLOMSTEIN Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin