Der Preis im Vergaberecht – aktuelle Rechtsprechung

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Sulk, Jan
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 2a/2019, S. 284-296
    Aufsatz
Abstract
Der Beitrag gibt einen Überblick über aktuelle Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem Preis, gegliedert nach den verschiedenen Phasen des Vergabeverfahrens. Zur Angebotsphase wird insbesondere auf die Kalkulationsfreiheit des Bieters und auf Ausnahmen von diesem Grundsatz eingegangen. Sodann wird die neuere Rechtsprechung zur Vollständigkeit von Preisangaben, zu Auslegungs- und Nachforderungsmöglichkeiten sowie zu Mischkalkulationen dargestellt. Gesondert betrachtet werden die Auskömmlichkeitsprüfung und der Umgang mit Unterkosten – sowie ungewöhnlich niedrigen Angeboten. Zur Preiswertung wird dargestellt, dass und warum der Preis in der Angebotswertung zwingend zu berücksichtigen ist. Auch wird auf die Problematik der sog. Flipping-Effekte eingegangen. Abschließend wird die Möglichkeit der Aufhebung eines Vergabeverfahrens wegen Unwirtschaftlichkeit und/oder fehlender Mittel thematisiert.
Christian Below, kbk Rechtsanwälte, Hannover