Die Überprüfung der Beschaffungsautonomie durch Nachprüfungsinstanzen

Maßstäbe für die Kontrolle der Beschaffungsautonomie nach deutschem und Unionsrecht

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Rung, Christoph
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 4/2017, S. 440-447
    Aufsatz
Abstract
Ausgehend von der Rechtsprechung zur Beschaffungsautonomie zeichnet der Verfasser mit seinem Beitrag die Konturen der Prüfung, mit der Vergabekammern und Oberlandesgerichte die Beschaffungsentscheidung der Auftraggeber nachprüfen sowie die unionsrechtlichen Hintergründe nach. Zunächst stellt er die wettbewerbsbetonte Spruchpraxis des OLG Celle und Jena dar, anschließend erläutert er die Spruchpraxis des OLG Düsseldorf, des OLG Naumburg und OLG Karlsruhe, welche die Beschaffungsautonomie des öffentlichen Auftraggebers in den Mittelpunkt stellen. Anschließend arbeitet er die europarechtlichen Grundlagen anhand des Richtlinientextes und Entscheidungen des EuGH auf und erörtert davon ausgehend die Rahmenbedingungen für die Beschaffungsentscheidung des öffentlichen Auftraggebers. Eine generelle Pflicht zur umfassenden Markterkundung lehnt er im Ergebnis ab. Hinsichtlich der Anforderungen an den Nachweis des Vorliegens sachlicher Gründe für die markteinschränkende Beschaffungsentscheidung spricht er sich für ein gestufte Anforderung aus, die entsprechend der Intensität der Wettbewerbseinschränkung ansteigt.
Robert Thiele, MBA, forum vergabe e.V., Berlin