Die Bekanntmachung von Eignungskriterien in Zeiten der E-Vergabe

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Wagner, Christian-David
  • 2020, S. 11-13
    Aufsatz
Abstract
Der Beitrag gibt einen Überblick über die vergaberechtliche Rechtsprechung dazu, ob es zulässig ist, mittels einer Verlinkung aus der Auftragsbekanntmachung auf die Eignungskriterien im E-Vergabesystem des öffentlichen Auftraggebers zu verweisen. Dabei arbeitet der Verfasser heraus, dass pauschale Verlinkungen als unzulässig abgelehnt, sogenannte Deeplinks, von Teilen der Rechtsprechung hingegen toleriert werden. Dies finde jedoch keine Stütze in der gesetzlichen Grundlage. Diese verlange eindeutig die unmittelbare Bekanntmachung im Formular selbst. Die gesetzgeberische Förderung der E-Vergabe ändere auch nichts an dieser rechtlichen Einordnung. Daher sollten die öffentlichen Auftraggeber auf der sicheren Seite bleiben und die Eignungskriterien in dem Auftragsbekanntmachungstext vollständig aufführen. Sollte gleichwohl der Weg über eine Linksetzung gewählt werden, sei in erhöhtem Maße auf die Herstellung von Transparenz zu achten.
Robert Thiele, MBA, Techniker Krankenkasse / forum vergabe e.V., Berlin/Hamburg