Die Feuerwehr und die Fachlose

Der Deutsche Feuerwehrverband überrascht mit einer Kehrtwende

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Noch, Rainer
  • Vergabe Navigator
  • Heft 6/2017, S. 27-30
    Aufsatz
Abstract
Der Beitrag geht der Frage nach, welche Auswirkung die neue Fachempfehlung des Deutschen Feuerwehrverbands zur Fachlosteilung bei der Feuerwehrfahrzeugbeschaffung hat. Zunächst stellt er die Entwicklung der bisherigen Rechtsprechung der Vergabekammern und Verwaltungsgerichte dar und zeigt auf, dass die Fachempfehlung Deutscher Feuerwehrverband aus dem Jahr 2012 - die im Regelfall eine Austeilung zwischen Fahrgestell, feuerwehrtechnischen Aufbau und feuerwehrtechnische (Standard-) Beladung vorsah - mitursächlich für die gegenwärtige Rechtslage sei. Anschließend erläutert er die neue Empfehlung des Deutschen Feuerwehrverbandes, die nun von der pauschalen Verpflichtung zur Ausschreibung in mindestens drei Losen abrückt. Da diese Empfehlung jedoch keine Rechtsvorschrift sondern allenfalls ein Hinweis auf eine gesicherte Verkehrsauffassung darüber, was technisch möglich ist sei, rät er den öffentlichen Auftraggebern zukünftig nicht pauschal auf die Fachlosteilung zu verzichten.
Robert Thiele, MBA, forum vergabe e.V., Berlin