Die Preisgleitklausel in der Praxis

Zum Formblatt 225 des Vergabe- und Vertragshandbuch des Bundes

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Hattig, Oliver; Oest, Tobias
  • Vergabe Navigator
  • Heft 5/2021, S. 5-8
    Aufsatz
Abstract
Die Autoren beschäftigen sich in ihrem Beitrag mit der praktischen Handhabung der Preisgleitklausel, insbesondere unter Bezug auf das Formblatt 225 des Vergabe- und Vertragshandbuchs des Bundes. Zunächst geht der Beitrag auf den aktuellen Erlass des BMI ein, der Vergabestellen anweist, im Rahmen von Vergabeverfahren zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Vereinbarung einer Stoffpreisgleitklausel vorliegen. Sodann wird die Wirkungsweise der Stoffpreisgleitklausel erläutert, folgend von Ausführungen, ob, wann und wie eine entsprechende Vereinbarung durch die Vergabestelle zu gestalten ist. Weiterhin werden die einzelnen Parameter der Klausel besprochen, die bei Verwendung einer Stoffpreisgleitklausel seitens der Vergabestelle festgelegt werden müssen, und wie diese in die Vergabeunterlagen einzubinden sowie im Vertag anzuwenden ist. In der Folge thematisieren die Autoren, wie die Preissteigerung anhand der zuvor festgelegten Parameter, insbesondere in Form der unterschiedlichen Basiswerte, berechnet wird. Anschließend gehen die Autoren auf die möglichen Einwendungen der Bieter bei Verwendung derartiger Stoffpreisgleitklauseln ein und darauf, wie mit bereits laufenden Vergabeverfahren und bestehenden Verträgen umzugehen ist. Abschließend wird das Fazit gezogen, dass die Verwendung von Stoffpreisgleitklauseln einiges an Vorbereitung erfordere und zu einem nicht unerheblichen Berechnungsaufwand führe, der Aufwand unter Umständen aber gerechtfertigt sein könne, um eine wirtschaftliche Mittelverwendung zu gewährleisten. Eine entsprechende Vereinbarung sei deswegen sinnvoll, da dem Bieterbedürfnis nach Kalkulationssicherheit Rechnung getragen werde, sodass Vergabestellen gut beraten seien, die Verwendung anhand der aktuellen Marktgegebenheiten zu prüfen.
Michael Pilarski, Rechtsanwalt, Nienburg(Weser)