Die Rückforderung von Zuwendungen wegen Vergaberechtsverstößen und Strategien zu ihrer Vermeidung

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Etscheid, Mario
  • DÖV - Die Öffentliche Verwaltung
  • Heft 10/2017, S. 403-414
    Aufsatz
  • Nr. 3 .1 ANBest
Abstract
Der Verfasser zeigt in seinem Beitrag auf, wie Rückforderungen bei Projektförderungen aufgrund von Vergaberechtsverstößen vermieden und abgemildert werden können. Daneben unterzieht er die entsprechenden Regelungen der ANBest-P einer kritischen Betrachtung. Zunächst stellt er die Strategien des Zuwendungsnehmens in der Rolle vor Bewilligung, nach Bewilligung und bei der Rückforderung dar. Anschließend geht er auf die Strategien der Förderverwaltung unterteilt in mittelbereitstellende Verwaltung, Bewilligungsbehörde und Rückforderungsbehörde ein. Er kritisiert die derzeitige Regelungslage und weist dabei u.a. auf das Missverhältnis der ANBest-P zu den ANBest-P-Kosten (Projektförderung auf Kostenbasis) hin. Diese ordnen keine Anwendung des Vergaberechts an, sondern enthalten lediglich Vorgaben, die darauf abzielen, dass der Zuwendungsempfänger wirtschaftlich handelt. Danach geht er auf die Frage der Rechtmäßigkeit der ANBest-P ein und zeigt den Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung auf. Er kommt zu dem Ergebnis, das die ANBest wegen ihres zu generellen und unspezifischen Verweises auf das Vergaberecht reformiert werden müssten. Hierzu zeigt er mögliche Wege auf. Neben der Ergänzung Nr. 3 .1 ANBest mit weiteren Kriterien und Regelungsalternativen zur verhältnismäßigen Ausgestaltung, komme auch eine Übernahme der Regelung der ANBest-P-Kosten in Betracht.
Robert Thiele, MBA, forum vergabe e.V., Berlin