Die Vergabe von Energielieferverträgen

Muss die Bedarfsstelle das Vergaberecht anwenden?

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Rhein, Kay-Uwe
  • Vergabe Navigator
  • 2018, S. 16-19
    Aufsatz
  • § 103 Abs. 2 GWB, § 108 Abs. 1 GWB, § 25 VgV, § 26 VgV, § 18 UVgO, § 433 BGB
  • OLG Hamburg, Beschluss vom 14.12.2010 – 1 Verg 5/10, EuGH, 11. Mai 2006, C-340/04, NJW 2006, 2679
Abstract
Der Verfasser widmet sich der Frage, ob eine Vergabestelle mit eigenem kommunalen Energieversorgungsunternehmen bei der Vergabe von Energielieferverträgen ein Vergabeverfahren durchzuführen hat oder ob eine Inhouse-Vergabe möglich ist. Hierfür holt der Autor weit aus. Der Beitrag richtet sich an den Praktiker. Zunächst beantwortet der Autor die Frage, um was für eine Leistung es sich aus zivilrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Sicht bei einem Energielieferungsvertrag handelt. Sodann empfiehlt er ein offenes Verfahren mit elektronischer Auktion. Sehr ausführlich wird anschließend ein denkbarer Mustervertrag über Stromlieferungen vorgestellt. Abschließend wendet sich der Verfasser der aufgeworfenen Frage der Inhouse-Vergabe zu. Hierbei beschränkt er sich jedoch im Wesentlichen auf die Nennung der gesetzlichen Voraussetzungen sowie auf die Zitierung einer zu der Problematik ergangenen Leitentscheidung. Es folgt ein Fazit.
Elias Könsgen, kbk Rechtsanwälte, Hannover