Ersetzen ungeeigneter Nachunternehmer im Fall der Eignungsleihe

Wertungswidersprüche im neuen Vergaberecht

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Stickler, Thomas
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 3/2019, S. 153-157
    Aufsatz
  • § 6d EU VOB/A
Abstract
Der Aufsatz behandelt die aufgrund der Vorgaben der Richtlinie 2014/24/EU in das deutsche Recht aufgenommenen Regelungen über das Ersetzen nicht geeigneter Nachunternehmer, auch im Verhältnis zu den Vorschriften über die Zulässigkeit von Nachforderungen. Ausgehend von der EuGH-Rechtsprechung zur Eignungsleihe stellt der Autor - für den Bereich der VOB/A - die Entwicklung der Rechtslage bis hin zur Vergaberechtsreform 2016 dar und zeigt die aus den unterschiedlichen Regelungen resultierenden Wertungswidersprüche auf. Er plädiert vor ihrem Hintergrund für eine großzügigere Anwendung des Nachforderungsrechts der Vergabestelle in Bezug auf eignungsrelevante Unterlagen eines benannten Nachunternehmers, um dessen Austausch zu vermeiden.
Dr. Martin Dieckmann , ESCHE SCHÜMANN COMMICHAU, Hamburg