Fahrradverleih und Vergaberecht

Stationäre Systeme sind meist ausschreibungspflichtig

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Noch, Rainer
  • Vergabe Navigator
  • Heft 6/2018, S. 26-29
    Aufsatz
Abstract
Der Beitrag beleuchtete die vergaberechtliche Einordnung von kommunalen Fahrradverleihsystemen. Anhand der aktuellen Rechtsprechung geht der Verfasser der Frage nach, wie die Neuvergabe eines stationären Vermietungssystems, als Betreibermodell durch eine städtische Verkehrsgesellschaft vergaberechtlich zu beurteilen ist. Er zeigt auf, dass es sich nicht um eine Konzession handelt, auch liege im konkreten Fall keine technische Ausschließlichkeit vor. Abschließend grenzt er ausschreibungsbedürftige Fahrradverleihsysteme von rein privat betriebenen Free-Float-Systemen ab.
Robert Thiele, MBA, Techniker Krankenkasse / forum vergabe e.V., Berlin/Hamburg