Informationssicherheit von kritischen Infrastrukturen im Wettbewerbs- und Vergabertecht

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Byok, Jan
  • BB - Betriebs Berater
  • Heft 9/2017, S. 451-454
    Aufsatz
Abstract
Einleitend skizziert der Verfasser die Bedeutung der Digitalisierung für die Wirtschaft. Davon ausgehend stellt er die Bedeutung der Informationssicherheit für die digitale Gesellschaft dar und zeigt die relevanten nationalen und europäischen Regelungen zur Informationssicherheit auf. Anschließend wendet er sich dem Wettbewerbsrecht zu und untersucht ob die Informationssicherheit nach § 8a BSI-G auch eine Marktverhaltensrege i.S.v. § 3a UWG für die Betreiber kritischer Infrastrukturen darstellt. Dies bejaht er im Ergebnis. Abschließend geht er die Frage nach, wie die Informationssicherheit im Prozess der öffentlichen Auftragsvergabe berücksichtigt werden kann. Er arbeitet heraus, dass die Informationssicherheit nicht als fachliches Eignungskriterium Verwendung finden kann, sondern allenfalls als Ausführungsbestimmung für den Auftrag Niederschlag finden kann. Verstöße von Bietern gegen die Anforderungen an die Informationssicherheit könnten sich jedoch als "schwere Verfehlung" zu einem zulässigen Ausschluss aus dem Vergabeverfahren nach § 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB führen.
Robert Thiele, MBA, forum vergabe e.V., Berlin