Neues zu Eignung und Wertung

Die Vergabereform hat einige Klarheit gebracht, es bleiben aber Fragen offen

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  • Gnittke, Katja
  • 2016, S. 16-19
    Aufsatz
Abstract
Die Autorin gibt auf der Grundlage der neu gefassten Eignungskategorien Fachkunde und Leistungsfähigkeit einen ersten Überblick zu den wesentlichen Änderungen im Bereich der Eignung im GWB, in der VgV und in der VOB/A EU. Im Einzelnen behandelt sie die Eignungsunterkategorie „Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung“, die Anforderung der „Angemessenheit“ der konkret vorgegebenen Eignungskriterien sowie die Eignungsleihe. Anschließend geht sie u.a. unter Einbeziehung der Schulnoten-Rechtsprechung des OLG Düsseldorf auf zulässige Zuschlagskriterien und die Frage der zulässigen Nachforderungsmöglichkeiten ein. Sie schließt ihren Beitrag mit dem Resümee, die Vergaberechtsnovelle habe „zu einigen Gesichtspunkten der Eignung und Wertung Klarheit gebracht“, werfe „aber auch (neue) Fragen“ auf.
Dr. Franz Josef Hölzl, Rechtsanwalt, Berlin