Prognoseentscheidungen bei Frequenzvergaben – wieviel Unsicherheit lässt das Recht zu?

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Fetzer, Thomas
  • NVWZ - Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
  • Heft 4/2018, S. 190-195
    Aufsatz
  • § 55 TKG, § 61 TKG, § 2 TKG
  • BVerwG, Urteil vom 23. März 2011 – 6 C 6/10
Abstract
Hintergrund des Aufsatzes ist die anstehende Neuvergabe der 5G (Mobilfunk-)Frequenzen. Der Autor erörtert zum einen, mit welchem zeitlichen Vorlauf eine Prognoseentscheidung über die zukünftige Verfügbarkeit von Frequenzen von der zuständigen Behörde gefällt werden kann, und zum anderen, wie diese Problematik im Verwaltungsrecht im Allgemeinen zu bewerten ist. Zunächst geht der Autor auf die derzeitige Ausgangslage der für den 5G Standard in Betracht kommenden Frequenzen (2 GHz) ein. Sodann widmet er sich der Frage, wann ein Vergabeverfahren für die Frequenzzuteilung nach § 55 X TKG geboten ist. Insbesondere untersucht er, wie viel Zeit zwischen der Durchführung des Vergabeverfahrens und dem Auslaufen der derzeitigen Frequenzzuteilung liegen darf. Hier zeigt sich der Autor kritisch über einen zu langen (im konkreten Fall 8 Jahre) Vorlaufzeitraum für eine Prognoseentscheidung. Im zweiten Teil des Beitrages überträgt der Autor die gewonnenen Erkenntnisse auf das Verwaltungsrecht im Allgemeinen.
Elias Könsgen, kbk Rechtsanwälte, Hannover