Public Procurement Soreboard 2018

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Raczkiewicz, Zbigniew
  • EPPPL - European Public Private Partnership Law
  • Heft 1/2020, S. 70-74
    Aufsatz
Abstract
Der Autor stellt das Mitte 2019 veröffentlichte Public Procurement Scoreboard für das Jahr 2018 vor. Im Scoreboard wird jährlich zusammengefasst, wie die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union das Vergaberecht im Betrachtungszeitraum, hier im Jahr 2018, umgesetzt haben. Gemessen werden zwölf Kennzahlen, die wiederum in einer Gesamtschau bewertet werden. Datenbasis sind die Angaben im TED (Tenders Electronic Daily). Die Umsetzung des EU-Vergaberechts durch die Mitgliedsstaaten wird anhand der zwölf Kennzahlen, je nach Erfüllungsgrad durch die jeweiligen Mitgliedsstaaten, als befriedigend, durchschnittlich oder unbefriedigend bewertet. Dabei zieht der Autor häufig Vergleiche zwischen den Mitgliedsstaaten innerhalb eines Kriteriums und betrachtet dabei zum Teil auch die Vorjahre. Drei besonders wichtige Kennzahlen seien die Verfahren, in denen es nur einen einzigen Bieter gab, die Vergaben, bei denen kein Vergabeverfahren durchgeführt wurde und die Veröffentlichungsrate. Zusammenfassend sieht der Autor weitere Bemühungen als erforderlich an, um einen echten wettbewerblichen Beschaffungsmarkt innerhalb der EU zu schaffen. Die Vergabe öffentlicher Aufträge sei auf EU Ebene harmonisiert worden, doch seien erhebliche Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten zu erkennen. Diese Unterschiede seien zwar zum Teil auf die unterschiedlichen Umsetzungen der europäischen Richtlinien in den jeweiligen Mitgliedsstaaten zurückzuführen, jedoch resultierten andere unglücklicherweise aus falscher Anwendung der Richtlinien.
Dr. Rut Herten-Koch, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Berlin