Rahmenverträge richtig ausgestalten

Flexibilität der Rahmenvereinbarung vs. eindeutige Leistungsbeschreibung

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Steiniger, Robert
  • Vergabe Navigator
  • Heft 3/2018, S. 11-16
    Aufsatz
  • § 7 EU Abs. 1 VOB/A, § 4a (EU) VOB/A, § 21 VgV, § 4 VOL/A, § 15 UVgO, § 19 SektVO, § 14 VSVgV, § 103 Abs. 5 GWB
Abstract
Der Autor problematisiert das Spannungsverhältnis zwischen einer flexiblen Gestaltung von Rahmenvereinbarungen und dem Grundsatz der eindeutigen und erschöpfenden Leistungsbeschreibung. Dabei geht er auf die jeweiligen Regelungen in VOB/A, VgV, UVgO, VOL/A und SektVO ein. Das Verhältnis von Rahmenvereinbarung und Einzelauftrag wird skizziert, und es werden Hinweise zur Festlegung des Leistungsgegenstandes gegeben. Auf Einzelheiten zur Vergabe der Einzelaufträge, zum Missbrauchsverbot (§ 4a Abs. 1 Satz 3 VOB/A) sowie zur Festlegung der Preisberechnungsparameter wird ebenso eingegangen wie auf die zulässige Laufzeit der Rahmenvereinbarung. Hierzu gibt der Autor jeweils Praxis- und Formulierungsbeispiele. Abschließend wird auf die Auftragswertschätzung und die Zuschlagskriterien bei Rahmenvereinbarungen eingegangen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Abschluss von Rahmenvereinbarungen für Auftraggeber mit sich wiederholendem Beschaffungsbedarf erhebliche Vorteile mit sich bringe.
Christian Below, kbk Rechtsanwälte, Hannover