Rechtliche Rahmenbedingungen bei der Ausschreibung von Mobilitätsleistungen

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Kräber, Wolfgang
  • VergabeFokus
  • Heft 1/2021, S. 2-6
    Aufsatz
Abstract
Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren für die Beschaffung von Mobilitätsleistungen. Zunächst grenzt er den Begriff der Mobilitätsleistungen ab und erläutert, was darunter zu verstehen ist. Sodann werden weitere Ausführungen anhand des Beispiels des Aufbaus und Betriebs eines Fahrrad-Vermietsystems gemacht und erläutert, welche unterschiedlichen Varianten der Gestaltung solche Systeme bieten. Im Anschluss kommt der Autor auf die vergaberechtlich zu beachtenden Punkte bei der Vorbereitung von Ausschreibungen von Fahrrad-Vermietsystemen zu sprechen. Dabei zeigt er auf, welche Vergaberegelungen anzuwenden sind, was es in diesem speziellen Marktsegment bei der Vorbereitung zu bedenken gibt, wie das Kernstück der Ausschreibung, also die Leistungsbeschreibung, gestaltet sein sollte und damit einhergehend, welche Inhalte entsprechende Verträge aufweisen sollten. Darüber hinaus wird erläutert, welche Verfahrensarten in Betracht kommen, wobei hier regelmäßig das Verhandlungsverfahren bzw. die Verhandlungsvergabe als zielführend erachtet wird, welche Eignungs- und Zuschlagskriterien festgelegt werden sollten und veranschaulicht seine Ausführungen mit zahlreichen Praxistipps. Abschließend zieht der Autor das Fazit, dass für die Ausschreibung des Aufbaus und Betriebs von Mobilitätssystemen eine konkrete Befassung mit der speziellen Materie erforderlich sei, damit auch mit Blick in die Zukunft künftige Entwicklung abgedeckt werden könnten. Er betont, dass neben dem Preis weitere Kriterien bei der Vergabe dieser speziellen Leistungen nicht vernachlässigt werden sollten.
Michael Pilarski, Rechtsanwalt, Nienburg(Weser)