Spezifische Technik

Auftraggeber können auch die Methode der Leistungserbringung bestimmen

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Noch, Rainer
  • Vergabe Navigator
  • Heft 5/2019, S. 31-32
    Aufsatz
Abstract
Ausgehend von den Urteilen des EuGH vom 12.07.2018 – C-14/17 und vom 25.10.2018 – C-413/17 geht der Verfasser der Frage nach, wie der Begriff der „Technischen Spezifikationen“ zu verstehen ist. Aufgrund der EuGH Rechtsprechung müsse das Verständnis sehr weit sein, was jedoch dazu führe, dass der Bieter das Recht, abweichendes (vergleichbares) anzubieten erweitere, was wiederum im Ergebnis von der Vergabestelle überprüft werden müsse. Allerdings sei dann auch der Bieter in der Pflicht, den Gleichwertigkeitsnachweis schon im Rahmen der Abgabe seines Angebots zu liefern, was je nach Umfang der Abweichung unverhältnismäßig sein könne. In der Praxis könne man darauf ausweichen, die Einhaltung der Produktionsnormen der Originalteile nicht als „Technische Spezifikation“, sondern als sog. „Ausführungsbestimmung“ in die Vergabeunterlagen aufzunehmen. Dann handele es sich um ein Leistungsversprechen, an welches der spätere Vertragspartner gebunden sei.
Robert Thiele, MBA, Techniker Krankenkasse / forum vergabe e.V., Berlin/Hamburg