Vertragsänderung – mit oder ohne erneute Durchführung eines Vergabeverfahrens? – Teil 1

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Gölles, Hans
  • ZVB - Zeitschrift für Vergaberecht und Bauvertragsrecht
  • Heft 12/2018, S. 505-511
    Aufsatz
Abstract
Wir haben das zehnjährige Jubiläum des EuGH-Urteils vom 19.06.2008; C-454/06 – „Pressetext“. Mit diesem Urteil wurde bewusst gemacht, dass ein von den Vergaberichtlinien der EU erfasster Auftraggeber für Änderungen von laufenden Verträgen vergabegesetzliche Regeln zu beachten hat, die durch die Vergabegrundsätze vorgegeben sind. Wie können Änderungen von Verträgen bzw. Rahmenvereinbarungen vergeben werden? Entweder nach vertragsrechtlichen Regeln kombiniert mit vergaberechtlichen Regeln? Oder nur nach vergabegesetzlichen Regeln? Mit § 365 BVergG 2018 erfolgte eine detaillierte Regelung zur Vertragsänderung und somit eine vergabegesetzliche Klarstellung des Rahmens einer Vertragsänderung ohne erneutes Vergabeverfahren.
Dr. Johannes Schramm, Herausgeber und Schriftleiter der „Zeitschrift für Vergaberecht und Bauvertragsrecht“ (ZVB), Wien