Vertragsänderung während der Laufzeit

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  • Reisner, Hubert
  • RPA - Recht und Praxis der öffentlichen Auftragsvergabe
  • Heft 5/2018, S. 263-278
    Aufsatz
Abstract
Bei den verspätet umgesetzten Vergaberichtlinien wurden nunmehr im BVergG 2018 die Vertragsänderungen ausdrücklich kodifiziert. In dem Beitrag wird die neue gesetzliche Bestimmung des § 365 BVergG 2018 dargelegt. Der Beitrag des für Vergaberecht zuständigen Richters des Bundesverwaltungsgerichts ist insofern ein hervorragender Überblick, als der Autor zu den einzelnen Tatbeständen, den wesentlichen und unwesentlichen Vertragsänderungen, die bereits bestehende Judikatur vor Kodifizierung darstellt. Neben einer Vielzahl an EuGH Erkenntnissen werden insbesondere auch einschlägige österreichische Judikate behandelt. Unabhängig davon, dass zu der neuen Bestimmung noch keine Rechtsprechung existiert, ist wohl davon auszugehen, dass eine Anknüpfung an die bisherige Rechtsprechung erfolgt.
RA Mag. Robert Ertl, Breitenfeld Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Wien