Vertragsauslegung, Strategien zu Sach- und Bauzeitnachträgen und Vertragsabwicklung

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Maurer, Christine
  • ZfBR - Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht
  • Heft 7/2019, S. 659-664
    Aufsatz
  • §§ 307 ff, 650b, 650c BGB; §§ 1 Abs. 3, Abs. 4 und § 2 Abs. 5, Abs. 6 VOB/B
Abstract
Die Autorin schildert den aktuellen Meinungsstand zur Neuregelung der §§ 650b, 650c BGB und die damit verbundene Diskussion um die AGB-Festigkeit der Regelungen in §§ 1 Abs. 3, Abs. 4 und § 2 Abs. 5, Abs. 6 VOB/B. Sie geht auf einige dadurch im Bauablauf aufkommende Fragen ein und zeigt denkbare Lösungen auf. Dabei bespricht sie kurz das „gesetzliche Leitbild des BGB-Bauvertragsrechts“ sowie die damit verbundene aktuelle Rechtsprechung. Zunächst betont die Autorin die Rolle einer klaren Leistungsbeschreibung und stellt dar, was bei der Auslegung des Vertragsinhalts zu beachten ist. Anschließend werden Regelungen für Änderungsanordnungen nach BGB und der VOB/B besprochen. In Bezug auf das „gesetzliche Leitbild des BGB-Bauvertragsrechts“ erörtert der Artikel die Rechtsprechungsentwicklung, die Meinungen in der Literatur sowie die Ansicht der Autorin. Die Vergütung von Nachträgen mit Blick auf die Regelungen im BGB und der VOB/B sowie auf die Inhaltskontrolle gem. §§ 307 ff BGB wird besprochen. Dabei weist die Autorin auf eine Entscheidung des KG zur vorvertraglichen Preiskalkulation hin, die derzeit vor dem BGH überprüft wird. Der Beitrag geht anschließend auf den richtigen Umgang mit Bauzeitnachträgen und Mängelansprüchen ein. Die Autorin stellt weiter fest, dass auch sog. Komplettheitsklauseln nicht jeglichen Streit über Leistungsänderungen ausschließen können.
Eric Schneider, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Berlin