Vertragsstrafe & Co

Die verschiedenen Instrumente zur Sicherung der Ausführungsfristen

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Kay Uwe Rhein
  • Vergabe Navigator
  • Heft 1/2018, S. 7-9
    Aufsatz
Abstract
Der Autor erläutert das Instrument der Vertragsstrafe anhand der Regelungen des Vergabehandbuchs des Bundes. Insbesondere wird der Begriff der Leistungszeit näher definiert. In der Folge werden vertragliche Regelungen zur Vertragsstrafe aus der VOL/B und VOB/B dargestellt und auch gegenüber dem pauschalierten Schadensersatz abgegrenzt. Im Ergebnis seien die Ausführungsfristen von der Vergabestelle sinnvoll und mit Bedacht zu wählen und dann auch vertraglich abzusichern.
Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg