Vorsicht Rutschpartie!

Von den Gefahren der Preisgleitklausel

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Noch, Rainer
  • Vergabe Navigator
  • Heft 3/2021, S. 27-28
    Aufsatz
Abstract
Ausgehend einer Entscheidung der VK Hessen, Beschluss vom 01.07.2020 - 69d VK 2-32/2020 und der darauffolgenden Entscheidung des OLG Frankfurt, Beschluss vom 01.10.2020 – 11 Verg 9/20 skizziert der Verfasser anhand von weiteren vergaberechtlichen Entscheidungen die vergaberechtlichen Rahmenbedingungen für Preisgleitklauseln und die Grenzen des Preisgleitklauselgesetzes. Er arbeitet heraus, dass die Auswahl des passenden Index grundsätzlich unter das Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers falle. Durch das PrKG sei es jedoch verboten, Preise an unpassende Kostenentwicklungen zu binden. Die Entscheidung, ob überhaupt eine Preisgleitklausel angeboten wird, liege jedoch im Rahmen des Leistungsbestimmungsrechts bei Auftraggeber.
Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin