Wenn Schlieren bleiben: Die Gründlichkeit einer Selbstreinigung

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Opitz, Marc
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 12/2018, S. 662-665
    Aufsatz
  • OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.04.2018 - VII-Verg 28/17
Abstract
Der Autor skizziert die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 18.04.2018 (VII-Verg 28/17, NZBau 2018, 486). Dabei geht er insbesondere auf die Aussagen der Vergabekammer zum Vorliegen eines Ausschlussgrundes bei der „schweren Verfehlung“ und den Anforderungen an die Selbstreinigung ein. Der Autor bedauert dabei, dass Fragen zur Prognoseentscheidung offen bleiben und betont die prozessrechtliche Relevanz des Urteils. Hervorzuheben ist, dass es der Autor versteht das noch unter altem Recht gesprochene Urteil vor dem Hintergrund des neuen Vergaberechts zu bewerten.
Aline Fritz, FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten, Berlin