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Die fristlose Kündigung des Vorstands wegen Missachtung von Vergaberecht

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Bonitz, Kai; Hölzl, Franz Josef
  • NZA - Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht
  • Heft 2/2016, S. 86-89
    Aufsatz
Abstract
Ausgehend von der Entscheidung des LG Saarbrücken vom 23.07.2015, 4 O 346/11, zeigen die Verfasser die arbeitsrechtlichen Folgen für leitende Angestellte bei Vergaberechtsverstößen auf. In dem zugrundeliegenden Fall hatte das LG Saarbrücken festgestellt, dass der Verstoß eines angestellten Vorstands gegen seine arbeitsvertragliche Pflicht zur Einhaltung des Vergaberechts ein rechtmäßiger Grund zur fristlosen Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB sein kann. Nach einer einleitenden Darstellung der Entscheidung gehen die Verfasser vertieft auf die gesellschafts- und vergaberechtlichen Aspekte ein, arbeiten die offenen Fragen, insbesondere im Hinblick auf den erforderlichen Grad der Pflichtverletzung heraus, zeigen die Folgen der Entscheidung auf und geben Praxistipps.
Robert Thiele, MBA, forum vergabe e.V., Berlin