Zur Beschaffung von Laborleistungen

Einige Hinweise zum Vergabeverfahren in Zeiten der Corona-Pandemie

Titeldaten Zusätzliche Informationen
  • Uslu, Aykut
  • Vergabe Navigator
  • Heft 6/2020, S. 11-14
    Aufsatz
Abstract
Der Beitrag thematisiert aus aktuellem Anlass die Beschaffung von Laborleistungen für den Regelbetrieb durch Krankenhäuser. Diese Regelbetriebsleistungen unterliegen nach Auffassung des Autors nicht den Verfahrenserleichterungen aus Anlass der Corona-Pandemie. Der Autor grenzt anhand des gebührenrechtlichen Hintergrunds zur Abrechnung von Laborleistungen zwischen Dienstleistungskonzession und öffentlichem Auftrag ab und thematisiert die einschlägigen Besonderheiten sozialer und besonderer Dienstleistungen. Dabei wird insbesondere auf den entsprechenden Schwellenwert, die zulässige Höchstlaufzeit von Rahmenvereinbarungen und die generelle Zulässigkeit des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb eingegangen. Der Beitrag gibt außerdem konkrete Praxistipps zur Verfahrensgestaltung.
Christian Below, kbk Rechtsanwälte, Hannover