Auslaufende Konzessionsverträge Strom und Gas: Was ist seitens der Kommunen zu tun?

Titeldaten
  • Theobald, Christian
  • DÖV - Die Öffentliche Verwaltung
  • Heft 9/2009
    S.356-364
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Aufsatz

Abstract
Innerhalb der nächsten Jahre laufen in Deutschland nahezu gleichzeitig fast alle Konzessionsverträge über den Betrieb von örtlichen Strom- und Gasverteilnetzen aus. Im Konzessionierungsverfahren entscheiden die Städte und Gemeinden über die Frage, wer künftig unter welchen Bedingungen Netzbetreiber wird und wie eine mögliche Eigenbeteiligung aussieht. Neben der Beschreibung verfahrensrechtlicher Vorgaben und Abläufe stehen im Mittelpunkt des Beitrags die vielfältigen Spielräume, die den Städten und Gemeinden bei der Gestaltung des Konzessionsvertrags zur Verfügung stehen. Der Autor erläutert viele relevante Fragestellungen, wie etwa Betreibermodelle, Endschaftsbestimmungen, Change-of-Control-Klausel, Vertragslaufzeiten, Netzübernahmepreise, behördlichen Genehmigungen und schließt mit einer tabellarischen Übersicht eines typisierten Konzessionierungszeitplans.
Felix Zimmermann, Beschaffungsamt des BMI, Bonn