Interkommunale Kooperationen und Vergaberecht

Titeldaten
  • Bussche, Julie von dem
  • InfrastrukturRecht
  • Heft 11/2009
    S.295-298
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

EuGH, Urteil vom 09.06.2009 - C-480/06 (Stadtreinigung Hamburg)

Abstract
Die Verfasserin untersucht in ihrem Beitrag die vergaberechtliche Einordnung von interkommunalen Kooperationen. Zunächst stellt sie die bisherigen Lösungsansätze in Literatur und Rechtsprechung dar. Anschließend stellt sie die Grundaussagen der Entscheidung des EuGH, Urteil vom 09.06.2009 – C-480/06 (Stadtreinigung Hamburg) dar und stellt sie den bisherigen Lösungsansätzen gegenüber. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass durch die Entscheidung des EuGH neue Parameter zur vergaberechtlichen Bewertung interkommunaler Kooperationen aufgestellt wurden, wobei hinsichtlich der Begriffe „im Allgemeininteresse liegenden Aufgaben“ und „gemeinsame Wahrnehmung“ offene Fragen bleiben. [Robert Thiele, forum vergabe e.V.]