Mitgliedsproblem Mindestumsätze

Der Verfasser gibt Praxishinweise zum Umgang mit Referenzen von Bietergemeinschaften, wenn ein Mindestumfang der Referenzprojekte (hier 5 Mio. Euro) vorgegeben wurde. Da Bietergemeinschaften nicht schlechter als Einzelbieter gestellt werden dürften, seien die Referenzen hinsichtlich des Umfangs zu kumulieren. Dabei dürfe jede Referenz eines Mitglieds nur einmal berücksichtigt werden. Erreiche die Bietergemeinschaft zusammen den geforderten Umfang, so sei das Kriterium erfüllt. In die Kumulierung dürfe jedoch nur jeweils ein Referenzprojekt eines jeden Mitglieds einfließen. Der Verfasser weist darauf hin, dass die Formulierung der Referenzanforderung mit Bedacht gewählt werden solle, da sonst eine solche Kumulierung vom Wortlaut her ausgeschlossen sein könnte. Die Kumulierung verschiedener Referenzprojekte eines Mitglieds sei sowieso unzulässig. Anschließend geht er noch auf die Begrifflichkeit „möglicherweise geforderte Mindestbedingungen“ in den Standardformularen für die Auftragsbekanntmachung ein. Auch wenn dort von „möglicherweise“ geforderten Mindestbedingungen gesprochen werde, so seien diese verbindlich.
[Robert Thiele, forum vergabe e.V.]