Die VOB 2009

Aus der MonatsInfo 8-9/2010: Den aktuellen Stand des Bauvertrags- und -vergaberechts enthält dieser inzwischen in der 7. Auflage erschienenen Band, der über den Text der wichtigsten Vorschriften hinaus dem Leser in bewährter Weise auch Erläuterungen zu den Neuerungen vermittelt. Neben der Novellierung der VOB, der Vergabeverordnung und des Kartellvergaberechts waren es die neue Sektorenverordnung und das neue Bauförderungssicherungsgesetz, die in die Neuauflage zu übernehmen waren. Wie bisher steht auch in der 7. Auflage das Bauvertragsrecht im Vordergrund der Darstellung, zumal die Modifizierung des alten Forderungssicherungsgesetzes zwar nicht für die VOB/B, wohl aber für das BGB-Bauvertragsrecht von erheblicher Bedeutung ist. Die Änderungen des Vergaberechts werden anschließend vorgestellt. Der Band im Umfang von jetzt 270 Seiten umfasst zwölf Abschnitte, denen in der Regel eine informative Einführung vorangeht. Einer generellen Darstellung zur VOB folgen die Einführung und Wiedergabe der VOB/B 2009. Ausführlich gehen die Verfasser im nächsten Abschnitt auf das BGB-Werkvertragsrecht und die Auswirkungen des neuen Bauforderungssicherungsgesetzes ein, z. B. auf Abschlagszahlungen, Leistungsverweigerungsrechte, Sicherheitsleistungen des Unternehmers, Durchgriffsfälligkeit, Reduzierung des Druckzuschlags, Abschaffung der Fertigstellungsbescheinigung und die Bauhandwerkersicherung. Die nächsten Abschnitte enthalten die Einführungen und Texte weiterer für die Baupraxis relevanter Vorschriften: die Makler- und Bauträgerverordnung, das neue Bauforderungssicherungsgesetz, die Baustellenverordnung, das Gesetz zur Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe und die Streitlösungsordnung für das Bauwesen. Die letzten vier Abschnitte des Bands behandeln das neue Vergaberecht. Es sind dies die VOB/A 2009, ihre Funktion, Aufbau, Anwendungsbereich, Erläuterungen und Text, die neue Sektorenverordnung 2009, Erläuterungen und Text, sowie die Vergabeverordnung 2010 und das Kartellvergaberecht im GWB nach Maßgabe des Vergaberechtsänderungsgesetzes 2009. Auch die beiden letztgenannten Regelungen werden – zusätzlich zum Textabdruck – im Einzelnen erläutert.