Titeldaten
- Schotten, Thomas
- VergabeR - Vergaberecht
-
Heft 2a/2010
S.344-350
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
Art. 1 Abs. 2 lit. b) RL 2004/18/EG, § 99 Abs. 1 GWB, § 99 Abs. 6 GWB
Abstract
Inwieweit Grundstücksverkäufe der öffentlichen Hand mit städtebaulichem Bezug einer europaweiten Ausschreibungspflicht unterliegen, wird auch nach der „Ahlhorn“- Entscheidung des OLG Düsseldorf stark diskutiert. Seit einem Vorlagebeschluss zum EuGH 2008 bleibt auf eine umfassende Klärung der Thematik durch den EuGH zu warten. In diesem Zusammenhang erörtert der Autor neben der angesprochenen Problematik Vor- und Nachteile von EU-weiten Vergabeverfahren sowie ferner die Schwellenwertberechnung und die Problematik der sog. „Sperr“- Grundstücke.
Dr. Anne Bartsch, Referentin im BMUB, Berlin