Unterstützte Beschäftigung im Vergaberecht

Titeldaten
  • Juretzka, Nina
  • ZFSH SGB - Zeitschrift für die sozialrechtliche Praxis
  • Heft 1/2010
    S.14-18
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 33 SGB V, § 38a SGB V , § 40 SGB V, § 41 SGB V, § 136 SGB V, § 1a Nr. 2 Abs. 2 VOL/A, § 8 Nr. 1 VOL/A, § 18 VOL/A

Abstract
Die Autorin erläutert detailliert ein umfangreiches Vergabeverfahren zur Vergabe der Konzeption und Durchführung von Maßnahmen nach § 38a SGB IX zur betrieblichen Qualifizierung Behinderter. Im Rahmen des Verfahrens rügten Bieter die Vergleichbarkeit der Nachweise zur Fachkunde, die Konstellation als Rahmenvereinbarung bei nachrangigen Dienstleistungen und die Risikoverteilung der möglichen Auslastung. Anschließend werden die Argumentationslinien der Beteiligten, die Entscheidungen der sich anschließenden Nachprüfungsverfahren (VK Bund, 29.04.2009 – VK 3 – 61/09; VK 3 – 76/09) und das gegen eine der Entscheidungen eingelegte Beschwerdeverfahren (OLG Düsseldorf – 18.11.2009 – VII –Verg 19/09) dargestellt.
Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg