Ausschreibungspflichten im SPNV nach dem BGH-Beschluss vom 8.2.2011

Titeldaten
  • Kühling, Jürgen
  • IR - InfrastrukturRecht
  • Heft 5/2011
    S.101-108
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 15 Abs. 2 AEG, Art. 5 VO 1370/2007, § 3 V VOL/A, § 4 Abs. 3 VgV

BGH, Beschluss vom 08.02.20011 - X ZB 4/10

Abstract
Der Autor skizziert auf Basis wesentlicher Aussagen der Entscheidung des BGH mögliche Folgefragen, die sich für die Vergabepraxis von SPNV-Leistungen ergeben könnten. Insbesondere diskutiert er dabei kritisch verbleibende Möglichkeiten zur vereinfachten Vergabe dieser Leistungen. Zuletzt erörtert der Autor die Frage, ob ein legislativer Handlungsbedarf für ein sektorspezifisches Vergaberecht bestände.
Stefan Bahrenberg , Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) , Köln