Titeldaten
- Schröder, Holger; Saxinger, Andreas Saxinger
- VergabeR - Vergaberecht
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Heft 4/2011
S.553-561
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
§ 15 Abs. 2 AEG, Art. 5 Abs. 6 VO 1370/2007, § 100 Abs. 2 GWB, § 4 Abs. 3 VgV, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 VO 1370/2007
BGH, Beschluss vom 08.02.2011 - X ZB 4/10
Abstract
Der Beitrag stellt die tragenden Gründe der Entscheidung des BGH, Beschluss vom 08.02.2011 - X ZB 4/10, zur Frage der Anwendung des Vergaberechts auf die Vergabe von Leistungen im Schienenpersonennahverkehr eingehend dar. Auf Basis dieser Darstellung leiten die Autoren die sich aus ihrer Sicht ergebenden Folgen für das Vergaberegime in diesem Bereich ab. Insbesondere gehen sie dabei auf das Verhältnis des Allgemeinen Eisenbahngesetzes zum Vergebaberecht, die Bedeutung der VO 1370/2007 sowie auf den Anwendungsbereich von Dienstleistungskonzessionen im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs ein.
Stefan Bahrenberg
, Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV)
, Köln