Ökologische und soziale Aspekte der Landesvergabegesetze

Titeldaten
  • Meißner, Barbara
  • VersR - Versicherungsrecht
  • Heft 2a/2012
    S.301 - 309
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Aufsatz

Abstract
Nach einer kurzen Einführung über die Entwicklung und die Regelungsgrundlagen zur Berücksichtigung von ökologischen und sozialen Aspekten bei der Auftragsvergabe, gibt die Verfasserin einen tabellarischen Überblick über bestehende und geplante Regelungen zur Tariftreue, zur Berücksichtigung von Umweltaspekten und weiteren sozialen Aspekten in den Bundesländern. Nach einer kurzen Zusammenfassung stellt sie die wesentlichen Inhalte des Tariftreuegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen dar und unterzieht es einer kritischen Betrachtung. Sodann weist sie daraufhin, dass viele Landesvergabegesetze mit den europarechtlichen Vorgaben nicht vereinbar seien. In ihrem abschließenden Fazit bemängelt sie u.a. die Unübersichtlichkeit der Landesvergabegesetze.
Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin