Praxisrelevante Einzelfragen bei der Ausschreibung von Strom- und Gaskonzessionen

Der Autor untersucht mit seinem Beitrag das Verfahren der "klassischen" Netzkonzessionierung nach §§ 1, 46 EnWG (Energiewirtschaftsgesetz) von der Bekanntmachung bis hin zur Zuschlagserteilung. Nicht Teil der Ausführungen sind hingegen die besonderen Fragestellungen der Rekommunalisierung. Zunächst werden die Verfahrensgrundsätze und Rechtsgrundlagen des EnWG, §§ 2, 3 KAV (Konzessionsabgabenverordnung) sowie Haushaltsrecht geklärt. Daraufhin gibt der Autor einen kurzen Einblick in die Chronologie des Verfahrens und geht im anschließenden Teil auf besondere Einzelfragen ein. So etwa auf Details der Bekanntmachung nach § 46 Abs. 2 EnWG, Eignungsnachweise, die Handhabung des gesamten Verfahrens sowie kommunale und energierechtliche Ziele. Den Abschluss bilden Ausführungen über Verfahrensverstöße und mögliche Auswirkungen für die beteiligten Kommunalvertreter.