VOF und Wettbewerbe

Der Autor setzt sich mit dem Verhältnis zwischen Planungswettbewerb und Verhandlungsverfahren auseinander. Er untersucht hierbei die drei in der VOF angelegten Varianten, nämlich einen Wettbewerb vor, während oder ohne Verhandlungsverfahren. Hierbei kommt er zu dem Ergebnis, dass alle drei Varianten möglich sind und in unterschiedlicher Häufigkeit praktiziert werden. Er hebt dann den Wettbewerb vor einem Verhandlungsverfahren hervor und stellt den Ablauf eines solchen Gesamtverfahrens dar. Dabei greift er insbesondere die Eignungsuntersuchung und den Umgang mit den Wettbewerbsergebnissen bei der Bestimmung der Zuschlagkriterien auf. In einem weiteren Schritt wendet er sich der Frage zu, wie mit Lösungsvorschlägen umgegangen wird, die im Rahmen eines Vergabeverfahrens entwickelt werden, das jedoch keinen Wettbewerb zum Gegenstand hat. Hierbei geht er auf die Regelung des § 20 Abs. 3 VOF ein, der eine Vergütung nach den Honorarbestimmungen der HOAI bei Lösungsvorschlägen außerhalb eines Planungswettbewerbs vorsieht. Er vertritt die Auffassung, dass es sich bei § 20 Abs. 3 VOF nicht um eine eigene Anspruchsgrundlage handelt, sondern erst dann ein zivilrechtlicher Anspruch besteht, wenn der Auftraggeber die Regelung in die Vergabeunterlagen übernommen hat. Allerdings sieht er bis dahin die Möglichkeit, den Auftraggeber im Wege eines Nachprüfungsverfahrens zu einer Aufnahme zu verpflichten.