Selbstreinigung und Wiedergutmachung im Vergaberecht

Der Autor stellt seinen Überlegungen zur Selbstreinigung im Vergaberecht eine Betrachtung der europäischen Regelungen nach Art. 56-58 Richtlinie 2014/24/EU voran. Einer Zusammenfassung der bisherigen nationalen Rechtslage folgt die eingehende Betrachtung der Neuregelungen in §§ 124 und 125 GWB durch die Vergaberechtsreform, welche bewertet und in den Kontext zu anderen Rechtsgebieten gestellt werden. Der Autor geht auf einzelne Anwendungsfragen, so z.B. die Ausübung des Ermessens bei fakultativen Ausschlussgründen ein. Er kommt abschließend zu dem Ergebnis, dass die Prüfung von Selbstreinigungsmaßnahmen für die Auftraggeber insbesondere bei strittigen Verfehlungen des Bewerbers keine leichte Aufgabe sei, da die Auftraggeber nicht über die Kompetenzen von Ermittlungsbehörden verfügten.