Die ubiquitäre Zuverlässigkeitsprüfung im neuen Vergaberecht

Der Artikel stellt die systematische und inhaltliche Prüfung der Zuverlässigkeit nach dem alten und dem neuen Vergaberecht dar. „Ubiquitär“ steht dabei für „so viel wie überall verbreitet“ und soll im vorliegenden Zusammenhang verdeutlichen, „dass der Gesetzgeber das Merkmal der Zuverlässigkeit keineswegs verabschiedet“ hat. So stellen nach der Auffassung des Autors die insoweit einschlägigen „1. Abschnitte der VOB/A bzw. VOL/A“ für Unterschwellenvergaben unverändert auf das Eignungskriterium der Zuverlässigkeit ab. Für Vergaben oberhalb der Schwellenwerte „fehlt“ damit die Zuverlässigkeit zwar „im Kanon der Eignungskriterien“; die hierzu entwickelte Kasuistik werde aber durch die ausgeweiteten Kataloge abgebildet. Im Einzelnen geht der Autor ein auf Ausschlussgründe, Vergabesperre und Selbstreinigung“.