Titeldaten
- Frenz, Walter
- VergabeR - Vergaberecht
-
Heft 1/2018
S.10-20
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
§ 97 Abs. 3 GWB, § 127 Abs. 3 GWB, § 45 KrWG, § 123 GWB, § 122 GWB
OLG Düsseldorf, Beschl. vom 14.12.2016, VII Verg 20/16
Abstract
Der Autor untersucht, inwieweit das Vergaberecht es ermöglicht, umfassende ökologische und innovative
Aspekte bei Vergaben in der Kreislaufwirtschaft entsprechend den Vorgaben des § 45 KrWG
durchzuführen. Dazu stellt er zunächst am Beispiel des Niedrigstenergiehauses und der Abfallentsorgung
die Vorbildfunktion öffentlicher Auftragsvergaben dar und bettet die umweltrechtlichen Anforderungen
zunächst überblicksartig in das neue GWB ein. In einem weiteren Teil wird dargelegt, dass im Vergaberecht
eine Konvergenz mit der Kreislaufwirtschaft besteht, da in alle Phasen der Vergabe wie in allen Phasen der
Kreislaufwirtschaft die entsprechenden Kriterien hereinspielen können. Dabei stellt der Autor fest, dass die
wesentlichen Grundsätze des § 45 KfWG – ebenso wie die des Vergaberechts – generell für Bundes- wie
für Landesbehörden gelten. Im Folgenden hebt der Autor bevorzugte Produkteigenschaften der
Kreislaufwirtschaft und die Einbeziehung der Produktnachsorge als besonders bedeutsam hervor.
Anschließend ordnet der Aufsatz die ökologischen, sozialen und innovativen Aspekte in das
Instrumentarium des Vergaberechts ein. Dies erfolgt als Mindest- und Wertungskriterien der Eignung und
als Leistungskriterien. Besonders hervorgehoben werden anschließend die innovativen Kriterien der
Beschaffung, der zu beachtende Gleichbehandlungsgrundsatz und die vergaberechtlichen Anforderungen
an technische Spezifikationen und Gütezeichen (unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidung des
OLG Düsseldorf (Beschl. vom 14.12.2016, VII Verg 20/16).
Aspekte bei Vergaben in der Kreislaufwirtschaft entsprechend den Vorgaben des § 45 KrWG
durchzuführen. Dazu stellt er zunächst am Beispiel des Niedrigstenergiehauses und der Abfallentsorgung
die Vorbildfunktion öffentlicher Auftragsvergaben dar und bettet die umweltrechtlichen Anforderungen
zunächst überblicksartig in das neue GWB ein. In einem weiteren Teil wird dargelegt, dass im Vergaberecht
eine Konvergenz mit der Kreislaufwirtschaft besteht, da in alle Phasen der Vergabe wie in allen Phasen der
Kreislaufwirtschaft die entsprechenden Kriterien hereinspielen können. Dabei stellt der Autor fest, dass die
wesentlichen Grundsätze des § 45 KfWG – ebenso wie die des Vergaberechts – generell für Bundes- wie
für Landesbehörden gelten. Im Folgenden hebt der Autor bevorzugte Produkteigenschaften der
Kreislaufwirtschaft und die Einbeziehung der Produktnachsorge als besonders bedeutsam hervor.
Anschließend ordnet der Aufsatz die ökologischen, sozialen und innovativen Aspekte in das
Instrumentarium des Vergaberechts ein. Dies erfolgt als Mindest- und Wertungskriterien der Eignung und
als Leistungskriterien. Besonders hervorgehoben werden anschließend die innovativen Kriterien der
Beschaffung, der zu beachtende Gleichbehandlungsgrundsatz und die vergaberechtlichen Anforderungen
an technische Spezifikationen und Gütezeichen (unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidung des
OLG Düsseldorf (Beschl. vom 14.12.2016, VII Verg 20/16).
Dr. Marc Pauka, HFK Rechtsanwälte LLP, Frankfurt am Main