European Public Procurement - Commentary on Directive 2014/24/EU

Aus der Monatsinfo 5/2022: Ein Team von 36 Autoren aus 15 Mitgliedsstaaten der EU erläutert die Richtlinie für Vergaben klassischer Auftraggeber, Richtlinie 2014/24/EU. Das richtige Verständnis dieser Richtlinie ist eine entscheidende Grundlage für die Auslegung und Anwendung der deutschen vergaberechtlichen Vorschriften, die in ihrer Umsetzung ergangen sind. Das Ziel der Kommentierung war neben der Erläuterung der Vorschriften selber, Erfahrungen mit der Umsetzung und Anwendung und den dabei aufgetretenen Problemen einzubringen. Nationale Umsetzung und Rechtsprechung, europäische Rechtsprechung und die EU-weite Diskussion befruchten einander beim richtigen Verständnis der Richtlinie. Beispielhaft kann man dies feststellen bei der Erläuterung von Art. 57 Richtlinie 2014/24/EU. Der Aufbau orientiert sich teilweise an den vier Stufen der §§ 16-16d EU VOB/A. Die Diskussion zur Verhältnismäßigkeit von Ausschlüssen nach Art. 57 Richtlinie 2014/24/EU (umgesetzt in §§ 123, 124 GWB) wird international geführt, die Rechtsprechung des BGH ist in diese Diskussion einzuordnen.