Digitalisierung im Krankenhausbereich nach KHZG und KHSFV

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit den Bestrebungen zur Anhebung des Digitalisierungsniveaus im Krankenhausbereich auf Grundlage des 2020 in Kraft getretenen Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG). Der Autor zeigt Zielsetzung, rechtlichen Rahmen und Verfahren in diesem Kontext auf. Der Beitrag beginnt mit einleitenden Hintergrundinformationen zur Digitalisierung von Krankenhäusern und Investitionen in die dortige IT-Sicherheit. Die Historie der Gesetzgebung wird vorgestellt, weiterhin werden finanzielle Rahmenbedingungen hervorgehoben. Der Bund habe ab dem 1.1.2021 3 Mrd. Euro bereitgestellt, daneben sollten die Länder weitere Investitionsmittel i.H.v. 1,3 Mrd. Euro zur Verfügung stellen. Der Beitrag fokussiert anschließend das Antrags- und Bewilligungsverfahren und rückt sodann die gesetzlichen Grundlagen genauer in den Mittelpunkt. Dazu gehören insbesondere das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG), das Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG) sowie die Verordnung zur Verwaltung des Strukturfonds im Krankenhausbereich (Krankenhausstrukturfonds-Verordnung - KHSFV). Es schließt sich ein detaillierter Blick auf die Förderrichtlinie nach § 21 Abs. 2 KHSFV an. Diese sei bereits mehrfach aktualisiert und überarbeitet worden. Ein ganz wesentlicher Teil des Beitrags beschäftigt sich anschließend mit der Ausschreibung und Vergabe der beabsichtigten Vorhaben und differenziert dabei zwischen Krankenhäusern in öffentlicher Trägerschaft und Krankenhäuser in kirchlicher oder privater Trägerschaft. Besonders hervorzuheben ist noch der Blick auf die EVB-IT Verträge. Der Beitrag schließt mit einem Fazit.