Der vergaberechtliche Dreiklang: Beschaffungsbedarf - Kostenschätzung – Zuschlag oder Ausschluss

In dem Beitrag werden die drei zentralen Aspekte eines Vergabeverfahrens überblicksartig betrachtet: die Festlegung des Beschaffungsbedarfs, die Kostenschätzung und der Zuschlag oder Ausschluss von Angeboten. Der Autor erläutert zunächst, welche Vorgaben hinsichtlich des Beschaffungsbedarfs zu beachten sind und welche Aspekte von Nachprüfungsinstanzen überprüfbar sind. Hierbei wird u.a. auf die Autonomie des öffentlichen Auftraggebers verwiesen, jedoch betont, dass diese durch das Gebot der produktneutralen Ausschreibung eingeschränkt ist. Ausnahmen seien unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Im zweiten Abschnitt des Aufsatzes wird die Bedeutung der Kostenschätzung hervorgehoben. Der Autor erklärt, dass die Auftragswertschätzung sich mit dem Beschaffungsbedarf decken, aktuell sein, sowie den tatsächlichen Marktbedingungen entsprechen muss. In der Praxis sei oft eine Aktualisierung der Kostenschätzung notwendig, insbesondere bei langen Angebotsphasen. Abschließend erörtert der Beitrag Anforderungen an die Information der Bieter über den Ausschluss ihrer Angebote nach § 134 GWB. Insbesondere ungewöhnlich niedrige Angebote erfordern eine gründliche Prüfung. Im Fazit hebt der Autor die Notwendigkeit einer sorgfältigen Dokumentation und nachvollziehbaren Begründung aller Entscheidungen im Vergabeverfahren hervor.