Wertung von Konzepten – Auslegung, Aufklärung und andere Herausforderungen

Die Verfasser stellen die wesentlichen Gründe der Entscheidung des OLG Düsseldorf v. 07.09.2022 – VII-Verg 55/21 dar. Dabei stellen sie insbesondere die Anforderungen des Vergabesenats an die Bewertung, Auslegung und Aufklärung von Konzepten dar. Ausgehend von dem Grundsatz, dass bei der Wertung der Angebote der öffentliche Auftraggeber einen Beurteilungsspielraum genießt, der von den Nachprüfungsinstanzen nur dahin überprüfbar ist, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten, von einem zutreffenden und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen, keine sachwidrigen Erwägungen für die Entscheidung herangezogen und nicht gegen allgemein gültige Bewertungsansätze verstoßen wurde, wurde in der Entscheidung die Abwertung eines Konzepts nicht beanstandet. Eine Punktebewertung mit nur reduzierten Punkten im Bereich der Wertung der „Konzeption des Einsatzes und Dienstplangestaltung“ sei aufgrund des Umstands gerechtfertigt, dass die angebotene Arbeitsschicht von 12 Stunden und 15 Minuten gegen das Arbeitszeitgesetz verstößt.