Unzulässige Mischkalkulation oder Kalkulationsfreiheit?

Titeldaten
  • Müller, Anne
  • NJW Spezial - Neue Juristische Wochenschrift
  • 2024
    S.492-493
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Aufsatz

Abstract
Die Autorin beschäftigt sich mit dem Spannungsfeld der Kalkulationsfreiheit auf der einen Seite und der "unzulässigen Mischkalkulation" auf der anderen Seite. Der Beitrag untersucht dieses Spannungsfeld anhand einer aktuellen Entscheidung der VK Südbayern. Dabei ging es um eine Bauauftrag, der nach VOB/A vergeben werden sollte. Die Autorin erläutert zunächst die Begriffe und stellt überblicksartig die Rechtslage dar. Die Entscheidung der VK Südbayern wird vorgestellt. Die VK stellte in dem Beschluss unter anderem fest, dass der von der Auftraggeberin erklärte Ausschluss des Angebots der Antragstellerin wegen unzulässiger Mischkalkulation vergaberechtlich nicht haltbar sei. Größtenteils handele es sich bei den von der Auftraggeberin aufgeführten Preispositionen um Bagatellpositionen. Grundsätzlich sei es einem Bieter nicht schlechthin verwehrt, einzelne Positionen unter seinen Kosten anzubieten. Die Autorin kommentiert die Entscheidung und ordnet sie ein.
Elias Könsgen, kbk Rechtsanwälte, Hannover