Aus der Praxis der Preisprüfungen: Aktuelle Überlegungen zum Marktpreis

Der Aufsatz befasst sich zu verschiedenen, in der Praxis häufig vorkommenden Konstellationen mit den preisrechtlichen Schwierigkeiten der Bestimmung eines Marktpreises und deren Konsequenzen. Ausgangspunkt ist die gesetzliche Vorrangbestimmung der VO PR 30/53 für Marktpreise vor den verschiedenen Formen des Selbstkostenpreises (sog. Preistreppe). Kann ein Marktpreis festgestellt werden, erübrigt sich die häufig aufwendige Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen an Selbstkostenpreise (nach Maßgabe der LSP). Indes ist die Feststellung des Vorliegens eines Marktpreises dann schwierig, wenn kein (funktionierender) Ausschreibungswettbewerb stattgefunden hat oder wenn im Nachhinein aufgrund von Vorkommnissen im Vertragsvollzug (Leistungsabbruch, Durchsetzung von Sekundäransprüchen, Vertragsänderungen) in die ursprünglichen Preisvereinbarungen eingegriffen werden muss. Der Autor befasst sich mit diesen verschiedenen Konstellationen, stellt die jeweils sich ergebende Problemlage dar und gibt Empfehlungen zum Umgang mit den sich in der Preisprüfung stellenden Herausforderungen.